#Statement zu den #Bauernprotesten 🚜 Wie seht ihr das? #Umfrage #Bauernprotest

Es geht um unser Land 🇩🇪 Leistung first – Verteilen second! Wenn wir als Land nicht in den Abgrund fallen wollen, müssen wir als #FDP klare Kursänderungen von unseren #Koalitionspartnern in #Berlin einfordern. Falls hier keine wegweisenden Entscheidungen fallen sollten, müssen wir konsequent sein und die #Ampel in Berlin #verlassen! 🚦 Überbordende illegale Migration eindämmen, Bürgergeld an Leistung koppeln und die Schuldenbremse konsequent einhalten!

#RausausderAmpel!🚦Diese Regierung wird in den Bereichen überbordende #Migration, ausufernden #Sozialstaat und Infragestellung der #Schuldenbremse unsere Probleme nicht mehr lösen können. Ich werde deshalb die Befragung mit Ja unterstützen und plädiere gleichzeitig trotz der schlechten Umfragewerte der FDP für Neuwahlen. Es geht um unser Land!

Die Nachrichten über die deutlich höheren Kosten für #Bürgergeld sind alarmierend. Angesichts dieser finanziellen Mehrbelastung ist es Zeit für eine grundlegende Systemneugestaltung. Statt ständiger Alimentationen sollten wir verstärkt Anreize schaffen, damit Bürgergeldbezieher schnell von ihrer eigenen #Arbeit leben können. Der zentrale Kritikpunkt besteht in der Gleichbehandlung von Personen, die wenig oder nie ins #Sozialsystem eingezahlt haben, im Vergleich zu langjährigen Beschäftigten. Auch die zu geringe Differenz zwischen der Höhe des aktuellen Bürgergelds im Vergleich zu Personen mit niedrigem Verdienst ist hoch problematisch. Wir müssen viel stärker betonen, dass Personen, die arbeiten, immer deutlich mehr Geld zu Verfügung haben als Personen, die Bürgergeld beziehen. Nur so kann der #Sozialstaat seine knappen finanziellen Ressourcen für wirklich #Bedürftige einsetzen, die nicht arbeiten können. Entscheidet sich jemand bewusst gegen Arbeit, obwohl er arbeiten könnte, sollte dafür nicht die Gemeinschaft aufkommen müssen. Als Staat können wir nur verteilen, was erwirtschaftet wurde und müssen diese Mittel zielgerichtet einsetzen. Daher appelliere ich, das Bürgergeld zu überdenken und stärkere Anreize zur Arbeitsaufnahme zu schaffen. Auch härtere Sanktionen sind ein wirksames Instrument, um Menschen schneller in die Erwerbstätigkeit zu führen. Die aktuelle Forderung, dass Arbeitsfähige innerhalb von sechs Monaten einen Job annehmen oder gemeinnützig arbeiten müssen, halte ich für richtig – übrigens auch für Asylbewerber. Denn so wird die #Eigenverantwortung betont und unsere soziale Grundordnung gestärkt.

Lohnt sich #Arbeit noch?!💸 #Bürgergeld Wer arbeitet, muss mehr haben, als jemand der nicht arbeitet. Viele können nicht mehr nachvollziehen, weshalb das Bürgergeld so hoch ausfällt und in bestimmten Fällen fast genauso viel bleibt, wie wenn man arbeiten ginge. Stimmt ihr zu? #Deutschland #Politik #Politiktok